ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform teikeicoffee.org und ihre Subdomains sowie per (elektronischem) Schriftverkehr
zwischen
Teikei Coffee
Marktstr. 25
20357 Hamburg
Geschäftsführung durch Hermann Pohlmann
Finanzamt Hamburg Hansa | Steuer Nr. 46 / 186 / 03712
Mail: info@teikeicoffee.org
Tel.-Nr.: +49 176 6422 2422
– im Folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei Teikei Coffee Probierladen“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den der deutschen Sprache.
§ 3 Abonnement
(1) Neben dem Angebot einzelne Produkte zu erwerben, bietet der Anbieter an gewisse Produkte zu abonnieren, auch Mitgliedschaft genannt. Diese sind im Produktnamen klar als „Abonnement“-Produkte ausgewiesen. Das Abonnement beinhaltet, dass Produkte in regelmäßigen Abständen, mehrmals pro Jahr an den Kunden geliefert werden.
(2) Der Kunde wählt im Bestellprozess selbstständig die Liefermenge, den Lieferrhythmus sowie die Liefermonate aus. Der Anbieter bestätigt die Auswahl des Kunden mit der Bestätigungsmail, sodass ab diesem Zeitpunkt die Liefermonate gelten, die in der Bestellbestätigung aufgeführt werden.
§ 4 Laufzeit und Kündigung
(1) Jedes Abonnement hat eine Laufzeit von einem Jahr. Die Laufzeit beginnt mit dem Versand der Bestellbestätigung. Das Abonnement verlängert sich automatisch um ein Jahr, sofern es nicht eine Woche (7 Tage) vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wurde. Dies kann über den individuellen Account des Kunden geschehen sowie per Brief oder E-Mail. Teikei Coffee schickt 21 Tage vor der Verlängerung des Abonnements eine Erinnerungsnachricht, dass das Abonnement automatisch verlängert wird. Sollte diese Nachricht aufgrund technischer Störungen o.Ä. nicht bei dem Kunden ankommen, so gelten nichtsdestotrotz die üblichen Fristen.
(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Abonnement vor Ablauf der Vertragslaufzeit zu kündigen. Nicht getätigte Leistungen werden in diesem Fall zurückerstattet.
§ 5 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Polen, Schweiz, Tschechien, Österreich.
(4) Der Kunde kann die Zahlung per der, im Bestellprozess angebotenen, Zahlungsmöglichkeiten vornehmen.
(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist spätestens vierzehn Tage nach Vertragsschluss fällig.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 7 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellvorgang angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht. Bei Abonnement-Produkten werden jährlich, je nach gewähltem Abonnement, Versandkosten für 4, 6 oder 12 Teillieferungen in Rechnung gestellt.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise des Abonnements zum Zeitpunkt der automatischen Verlängerung anzupassen. Der Kunde wird mindestens 21 Tage vor dem Verlängerungszeitpunkt über die anstehende Preiserhöhung und automatische Verlängerung informiert und hat ab dem Erhalt dieser Information 14 Tage Zeit der Verlängerung zu widersprechen bzw. das Abonnement zu kündigen.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(5) Im Falle einer Retoursendung, können die anfallenden Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
(6) Etwaig anfallende Gebühren, wie Zölle und ähnliche Abgaben, sind ebenfalls vom Kunden zu zahlen.
§ 8 Unverpackter Kaffee
(1) Teikei Coffee kann ebenfalls unverpackt bestellt werden. In diesem Falle wird der Kaffee anstelle von Tüten, in einem 10 kg-Blechgefäß angeliefert. Der Kunde kauft dieses Gefäß sowie den Umkarton und ist für seine Hygiene verantwortlich. Die Anschaffungskosten sind nur einmalig zu entrichten.
(2) Der Kunde erhält neben der Ware einen Retourenschein, mit dem das Gefäß zurückgeschickt werden kann. Wenn das Gefäß in der Rösterei angekommen ist, wird es automatisch wieder befüllt und an die Adresse des Kunde verschickt. Durch das Zurücksenden des Gefäßes, bietet der Kunde also seinerseits einen Kaufvertrag für weitere 10 kg Kaffee an und erhält beim Versenden des Kaffes eine Rechnung vom Anbieter.
(3) Ein Rückkauf des Gefäßes durch den Anbieter ist nicht vorgesehen.
§ 9 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Teikei Coffee, Marktstr. 25, 20357 Hamburg) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
Hermann Pohlmann
Marktstr. 25
20357 Hamburg
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
§ 11 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieter oder seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 12 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.